Bislichbad: Rat beugt sich Bürgerwillen

Wesel. Bürgerinitiative "Rettet das Bislichbad" hat 5981 Unterschriften gesammelt. Politik will nun, dass Verwaltung Gespräche mit Vereinen über Gründung eines Trägervereins führt. Kommt es zu keiner Einigung, soll das Bad trotzdem erhalten bleiben. 

Von Klaus Nikolei     FOTO: Malz, Ekkehart (ema)

Die Stimmung unter den Vertretern der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG), des 1. Weseler Schwimmvereins (1. WSV) und dem Bürgerverein Bislich hätte kaum besser sein können. Unmittelbar nach der entscheidenden Abstimmung im Weseler Stadtrat über das Bürgerbegehren zum Erhalt des Bislichbades verließen sie den Sitzungssaal, um im Foyer das weitere Vorgehen zu besprechen.

"Wir sind alle sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Damit ist das Bad in den nächsten beiden Jahren auf jeden Fall gerettet", sagte DLRG-Chef Karl-Heinz Labeda gut gelaunt. Was ihn und seine Mitstreiter ebenfalls erfreut hat, war die Aussage von SPD-Fraktionschef Ludger Hovest zum Thema "Gründung eines Trägervereins." Sollten die Gespräche zwischen Verwaltung, der Bäder GmbH und den Vereinen zu keinem Ergebnis führen, soll das Bislichbad weiterhin von der Bäder GmbH geleitet werden. Um aber das Defizit des Hallenbad-Betreibers zu senken, sollen ab sofort in den Ferien Schwimmkurse für Schüler angeboten werden. Denn nach wie vor, so beklagte unter anderem Norbert Segerath (Linke), könnten mehr als die Hälfte aller Grundschüler nicht richtig schwimmen. Ob die Kurse tatsächlich schon in den am 19. März beginnenden Osterferien stattfinden können, wollen die drei Vereine in Gesprächen mit der Bäderleitung abklären.

Vor der Abstimmung gab es im Rat eine heftige Debatte, in der die kleinen Parteien - allen voran die Linken und die Grünen - der CDU vorwarfen, dass diese nur über eine Trägerlösung spreche wolle beziehungsweise, dass die Trägerlösung kommen müsse. Diesem Vorwurf trat allerdings CDU-Fraktionschef Jürgen Linz vehement entgegen. "Wir handeln hier nicht gegen den Bürger, auch wenn die kleinen Parteien das so sehen." Man werde die Verwaltung beauftragen, mit den Vereinen weitere Gespräche aufzunehmen. "Nichts anderes wollen wir. Und auf juristische Spielereien haben wir keine Lust, weil wir in der Sache weiterkommen wollen."

Und natürlich meldete sich auch Ludger Hovest zu Wort. Der SPD-Fraktionschef machte deutlich, dass man die Schließung des Bislichbades im Mai 2015 vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage getroffen habe - zusammen mit CDU, Grünen und FDP. "Das Bürgerbegehren entbindet uns nicht von der Verpflichtung, die miese finanzielle Situation des Bislichbades zu verändern. Deshalb müssen die Öffnungszeiten und die Angebote ausgeweitet werden, um so die Defizite zu verringern."

Mehrheitlich sprach sich der Rat letztlich dafür aus, die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit der Bäder GmbH und den drei Vereinen eine alternative Trägerlösung für das Bislichbad zu erarbeiten und einen geeigneten Termin für die Übergabe des Vereins zu finden. Weil aber die zehn stimmberechtigten Ratsleute der Grünen, der Linken und der Fraktionen WfW und WWW/Piraten lieber den Satz gelesen hätten "...und gegebenenfalls einen geeigneten Termin für die Übergabe des Bades zu vereinbaren", votierten sie geschlossen gegen den Beschlussvorschlag.

Übrigens haben sich die Vertreter der kleinen Parteien während und nach der Sitzung herzlich bei den engagierten Vertretern der Bürgerinitiative bedankt, die durch ihr Engagement das Bürgerbegehren erst möglich gemacht haben.

Quelle: RP

NRZ Bericht:

Bislich-Bad schließt erstmal nicht

RATSSITZUNG

Wesel. Dem Bürgerbegehren, das außerdem für zulässig erklärt wurde, wird entsprochen. Im Rat gibt es allerdings Meinungsverschiedenheiten über den Beschluss-Wortlaut.

Bislich-Bad schließt erstmal nicht

Von Johannes Kruck

Das Bislich-Bad wird vorläufig erstmal nicht geschlossen.

Karl-Heinz Labeda atmete auf. Nach der Ratssitzung am Dienstag, bei der eine mögliche Schließung des Bislich-Bades in diesem Sommer abgewendet wurde, sprach der Vorsitzende der DRLG-Ortsgruppe Wesel und Sprecher der Bürgerinitiative zum Erhalt des Schwimmbades sichtlich erleichtert von einem "guten Tag".

Einstimmig hatte der Stadtrat nicht nur beschlossen, dass das Bürgerbegehren für den Weiterbetrieb des Bislich-Bades zulässig sei, sondern auch, dass der Rat diesem entspricht.

Das Bad wird also in der bisherigen Organisationsform durch die Städtische Bäder-Gesellschaft weiterbetrieben und zum Sommer dieses Jahres nicht geschlossen.

Darüber herrschte unter allen Parteien gestern große Einigkeit. Kniffliger wurde es bei zwei weiteren Beschlüssen zu diesem Thema. Mit einer Gegenstimme stimmten die Ratsmitglieder schließlich dafür, dass die Verwaltung gemeinsam mit der Bädergesellschaft sowie den Vereinen DRLG, 1. WSV und dem Bürgerverein Bislich eine bessere Auslastung des Bislich-Bades herbeiführen soll - und zwar möglichst schnell. Dadurch würden zusätzliche Mieteinnahmen erzielt, die das Defitit des Schwimmbades senken würden.

Knackpunkt des Tages war Beschlussvorschlag Nummer vier, zu dem die Fraktion "Die Linke" noch gestern einen Änderungsantrag nachreichte. Linken-Fraktionsvorsitzender Norbert Segerath war der Meinung, der vorliegende Beschlussvorschlag, den SPD und CDU gemeinsam formuliert hatten, widerspreche dem Bestreben des Bürgerbegehrens. Und mit dieser Meinung war er nicht alleine.

Wie auch Mitglieder der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen, WfW sowie WWW-Piraten störte sich Segerath an der Formulierung, die Verwaltung solle eine alternative Trägerschaft "erarbeiten". Im Beschlussvorschlag der Linken wurde dieser Begriff durch "prüfen" ersetzt.

Dem Punkt in der ursprünglichen Fassung zuzustimmen sei "kontraproduktiv", da er sich für ihn so anhöre, als gebe es zu der Trägerlösung keine Alternative. Segerath bezeichnete den Wortlaut als einen "Trick".

Grünen-Fraktionschef Ulrich Gorris hatte sich zuvor bereits ähnlich geäußert und der CDU vorgeworfen, sie sei von dem abgewichen, was sie noch im Dezember gefordert hatte.

Dies brachte Jürgen Linz, den CDU-Fraktionsvorsitzenden, auf die Palme: "Die Behauptungen von Herrn Gorris entsprechen nicht der Wahrheit."

In keinem Antrag habe die CDU je beantragt, man möge die Weiterführung des Bades durch die Stadt prüfen. "Im Gegenteil!", so Linz weiter, "unser Ziel war immer die Übergabe des Bades an einen Trägerverein."

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ludger Hovest erklärte, er komme aus dem Staunen nicht mehr raus. Zwar nahm er den Begriff "prüfen" nicht in den Mund, sagte aber sinngemäß ähnliches: "Wir werden das jetzt austesten. In dem Beschluss steht drin, wer mit wem redet. Wenn es keine Lösung gibt, gibt es keinen Trägerverein."

Dies verstanden DLRG-Chef Labeda und seine Mitstreiter so, dass man zwar versuche, das Bad an einen Trägerverein zu übergeben - sollte das aber nicht gelingen, bliebe alles bei der aktuellen Situation.